Niedersächsische Landesregierung lehnt neue GEMA-Tarife ab

Laut einem Bericht der Hannoversche Allgemeine lehnt die Landesregierung des deutschen Bundeslandes Niedersachsen die neuen GEMA-Tarife, die ab 2013 in Kraft treten sollen, ab. Demnach ließ der Ministerpräsident David McAllister (CDU) am Dienstag im Anschluss an die Kabinettssitzung verlauten, dass sie erwarten würden, dass die Gema ihr derzeitiges Ansinnen, einseitig eine neue Tarifstruktur durchzusetzen, aufgeben solle.

(…) Die Änderung von bisher elf auf zwei Tarife bedeute „zwangsläufig weniger Einzelfallgerechtigkeit“. Viele Betroffene – Diskothekenbetreiber ebenso wie Veranstalter von Volksfesten – befürchteten schwere finanzielle Einbußen bis hin zum finanziellen Ruin. „Das können wir so nicht akzeptieren.“ (…)

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