GEMA: Tarifreform für 2013 gekippt

Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt hat die geplante Tarifreform der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA), die 2013 in Kraft treten sollte, abgelehnt. Das Amt, das die Aufsicht über die GEMA inne hat, teilte dies am gestrigen Donnerstag, den 18. April 2013, mit. Die GEMA bezog nach dem Urteil Stellung und erklärte, dass die Tarifreform mit einer „Linearisierung der Tarife bestätigt“ worden sei. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) konterte mit der Pressemitteilung „GEMA mit Tarifreform gescheitert – Schiedsstelle sieht Verstoß gegen Urheber- und Kartellrecht“. Die geplante Reform der GEMA soll einen Verstoß gegen „urheber- und kartellrechtliche Vorschriften“ enthalten. Ausserdem seien die Erhöhungen „überhöht“, so die DEHOGA.

Fest steht, dass nun neu verhandelt werden muss, da ab sofort wieder die alten Tarife bestehen, bis eine Einigung erzielt wird.

Ausführlichere Informationen: Gema-Tarife für Clubs müssen komplett neu verhandelt werden